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Medienbüro Hamburg

Bundespolizei auf Piraten-Jagd?

Erschienen am 01.01.2011 in "Neues Deutschland"

Bundespolizei auf deutschen Schiffen vor Somalia 

Gespräche mit Bundesregierung über Unterstützung der Marine bei Einsätzen an Bord

Von Susann Witt-Stahl

Geht es nach den Vorstellungen der Reeder, werden schon bald Polizisten an der Reling deutscher Handelsschiffe mit MPs bewaffnet Ausschau nach Piraten halten. Mit einem Schuss vor den Bug sollen Seeräuber noch vor ihrem Zugriff zur Einsicht bewegt und in die Flucht geschlagen werden. Das forderte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Freitag in Hamburg.

Erwünscht sei der Einsatz von jeweils sechs bis zehn Beamten, die während der Fahrt in dem für Piraten so beliebten Gewässer vor der Küste Somalias an Bord gehen sollen. Dazu sei eine Zusammenarbeit zwischen Bundesmarine und Bundespolizei erforderlich.

Der VDR führt nach den Worten seines Sprechers Max Johns bereits Gespräche mit der Bundesregierung, um eine entsprechende gesetzliche Änderung zu erzielen. Bislang dürfen deutsche Marinesoldaten aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht an Bord deutscher Handelsschiffe zur Bewachung eingesetzt werden. Die Bundespolizei sei dazu zwar rechtlich befugt, aber technisch nicht ausreichend ausgestattet. Um zum Beispiel die Polizisten während der Fahrt auf See an Bord zu bringen und nach dem Passieren des kritischen Routenabschnittes wieder abzuholen, sei die Hilfe der Marine erforderlich. Johns rechnet damit, dass in Berlin in Kürze ein entsprechender rechtlicher Lösungsweg geschaffen werde.

Der Einsatz der Beamten direkt an Bord der Schiffe würde nach Angaben des VDR jeweils zwei bis drei Tage dauern. Der Verband „steht zu Gesprächen bereit“, wenn es um die Beteiligung der Reeder an den Kosten für die Bewachung gehe, sagte Johns. Bislang sei es nur möglich, deutsche Handelsschiffe von privaten Sicherheitsdiensten beschützen lassen, wenn die Schiffe zuvor ausgeflaggt worden seien. Dies führe dazu, dass die deutsche Flagge weniger Sicherheit versprechen könne, kritisierte Johns: „Wir wollen es genau andersherum, dass Schiffe unter deutscher Flagge als besonders sicher gelten.“

Am Donnerstag sind zehn mutmaßliche Seeräuber von den Niederlanden nach Deutschland ausgeliefert worden, die beim Überfall auf das deutsche Containerschiff Taipan am Ostermontag von einem niederländischen Marinekommando festgenommen worden waren. Vor dem Hamburger Landgericht soll den mutmaßlichen Tätern der Prozess gemacht werden. Ihnen drohen Freiheitsstrafen von bis 15 Jahren.

Die betroffene Reederei Komrowski aus Hamburg meidet seit dem Angriff auf ihr  Containerschiff die Gewässer vor der somalischen Küste. Der bewaffnete Überfall auf die Taipan konnte bereits nach wenigen Stunden unblutig beendet werden, nicht zuletzt deshalb, weil das Schiff mit einem „sicheren Raum“ ausgestattet war, in dem sich die Besatzung verschanzen konnte. „Im sicheren Raum hat die Besatzung technisch die Möglichkeit, einen Blackout auszulösen“, erläuterte der Geschäftsführer der Reederei, Roland F. Höger. Das Schiff sei dann nicht mehr steuerungsfähig. „Die Piraten waren mit dieser Situation offenbar überfordert“, berichtete Höger weiter. Nach den Bestimmungen des „International Ship and Port Facility Security Code“ (ISPS-Code) ist die Einrichtung eines Sicherheitsraumes bereits seit 2004 Vorschrift.